Aktueller Inhalt:
Syrien
Anmerkung der Redaktion IR-Online:
Die deutsche Botschaft in Damaskus ist vorübergehend operativ nicht tätig (siehe unter www.damaskus.diplo.de)
Die deutsche Botschaft in Damaskus ist vorübergehend operativ nicht tätig (siehe unter www.damaskus.diplo.de)
I. Rechtsgrundlagen
1. Zustellung
-
2. Beweisaufnahme
-
3. Weitere für das Gebiet des Zivil- oder Handelsrechts bedeutsame zwischenstaatliche Vereinbarungen (wegen der Ausführungsgesetze und aktuellen Bekanntmachungen von Änderungsregelungen wird auf § 3 Absatz 2 bis 5 ZRHO Bezug genommen)
-
II. Ausgehende Ersuchen
1. Zustellung
- Postzustellungen sind nicht zulässig.
- durch ausländische Stellen:
Rechtshilfe wird durch syrische Behörden derzeit nicht geleistet. - durch deutsche Auslandsvertretungen ist zurzeit nicht möglich.
2. Beweisaufnahme
- durch ausländische Stellen:
Rechtshilfe wird durch syrische Behörden derzeit nicht geleistet. - durch deutsche Auslandsvertretungen ist zurzeit nicht möglich.
III. Eingehende Ersuchen
1. Zustellung
Unmittelbar eingehende Ersuchen sind unerledigt der Landesjustizverwaltung vorzulegen.
2. Beweisaufnahme
Unmittelbar eingehende Ersuchen sind unerledigt der Landesjustizverwaltung vorzulegen.
IV. Kosten
Keine Bemerkungen.
Bundesamt für Justiz Stand der Bearbeitung: 23.12.2015(Fn 1)
Fußnoten :
Fn1: Anmerkung der Redaktion IR-Online:
Dieser Länderabschnitt wurde neu gefasst und am 29.02.2016 eingestellt (vgl. auch die
Vorbemerkungen zum Länderteil)